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Steckbrief Plastik

Einwegkunststofffondsgesetz

Das Einwegkunststofffondsgesetz verpflichtet Hersteller von bestimmten Einwegplastikprodukten wie To-Go-Bechern, leichten Tragetaschen, Luftballons und Tabakfiltern zur Zahlung einer Abgabe.
Der Fonds soll die Kommunen bei den Kosten für die Beseitigung und Entsorgung von Einwegplastikmüll entlasten und für Sensibilisierungsmaßnahmen genutzt werden. Die Höhe der Zahlung richtet sich nach der Menge der auf dem Markt bereitgestellten oder verkauften Produkte.

Das Gesetz wurde am 11. Mai 2023 verkündet und ist am 1. Januar 2024 in Kraft getreten. Ab 2025 sollen die betroffenen Plastikhersteller in den vom Umweltbundesamt verwalteten Fonds einzahlen (Berechnungsgrundlage: 2024 in Verkehr gebrachte Produktmenge). Ab 2026 gilt dies auch für Hersteller von Feuerwerkskörpern.

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Das Gesetz wurde am 11. Mai 2023 verkündet und ist am 1. Januar 2024 in Kraft getreten. Ab 2025 sollen die betroffenen Plastikhersteller in den vom Umweltbundesamt verwalteten Fonds einzahlen (Berechnungsgrundlage: 2024 in Verkehr gebrachte Produktmenge). Ab 2026 gilt dies auch für Hersteller von Feuerwerkskörpern.

Relevanz für Plastik

Hersteller und Inverkehrbringer von Plastik und Plastikprodukten müssen Teil der Lösung des von ihnen mitverursachten Problems sein. Gemäß dem Verursacherprinzip bedeutet eine ernstzunehmende Herstellerverantwortung u.a. die konsequente Internalisierung der Gesundheits-, Klima- und Umweltkosten von Kunststoffprodukten entlang des gesamten Lebenszyklus. Das EWKFondsG ist ein erster Schritt, um dies in der Abfallwirtschaft umzusetzen.

Exit Plastik Kernforderungen

Die durch das EWKFondsG vorgesehene Kostenübernahme durch Hersteller und Inverkehrbringer ist ein wichtiger erster Schritt zur Umsetzung des Verursacherprinzips. Die Höhe der Abgabe reicht jedoch nicht aus, um eine Lenkungswirkung in Richtung einer Verringerung der Produktion von Einwegplastikprodukten und -verpackungen und damit mehr Ressourcen-, Klima- und Gesundheitsschutz zu erzielen. Es bedarf weiterer gesetzlicher Maßnahmen, um Vermeidung und Wiederverwendung zu fördern und Hersteller und Inverkehrbringer für die Sicherheit und Umweltverträglichkeit ihrer Produkte und Verpackungen über den gesamten Lebenszyklus in die Verantwortung zu nehmen.

Forderungen zum Einwegkunststofffondsgesetz:

  • Policy-Mix mit Fokus auf der Vermeidung von Plastik durch Maßnahmen zur Verringerung der Plastikproduktion sowie zur Vermeidung von Problemverlagerungen, etwa durch den Ersatz von Einwegplastik durch andere Einwegmaterialien wie Papier oder Aluminium. Durch:
    • Einführung einer allgemeinen Einwegverpackungssteuer,
    • konkrete und ambitionierte Verpackungsreduktionsziele,
    • verbindliche Mehrwegquoten in allen Bereichen.
  • Erweiterung der Palette an Plastikprodukten für welche eine Abgabe im Rahmen des EWKFondsG gezahlt werden muss.
  • Ausweitung des Einwegkunststofffonds zu „Anti-Littering-Fonds“, um Einwegprodukte aus anderen Materialien mit einzuschließen (z.B. Aluminiumschalen, Papierverpackungen etc.).
  • Es muss sichergestellt werden, dass Hersteller und Inverkehrbringer die Kosten tragen und diese nicht über höhere Preise auf die Verbraucher*innen abwälzen. Das bedeutet, dass Produkte für Verbraucher*innen durch die Abgaben für den Einwegkunststofffonds oder eine Einwegsteuer nicht teurer werden dürfen).

Links:

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Supermarket Audits

Das ungenutzte Potenzial von Geschäften im Kampf gegen Plastikverschmutzung

Ein neuer Bericht von #BreakFreeFromPlastic überprüft Supermärkte weltweit hinsichtlich ihrer Geschäftspraktiken im Zusammenhang mit Plastik und kommt zu dem Ergebnis, dass sie bei weitem nicht genug tun, um die Menge an Plastikmüll zu reduzieren.

Die Ergebnisse wurden im Rahmen eines globalen Citizen-Science-Projekts erzielt. Mehr als 36 Organisationen erhoben in fast 500 Geschäften in 27 Ländern mithilfe von Fragebögen Daten, um zu untersuchen, wie Supermärkte zur Reduzierung oder Verbreitung von Einwegkunststoffen beitragen.

Bericht herunterladen (PDF)

Die wichtigsten Ergebnisse des SupermarketAudits:

  • Geschäfte führen Maßnahmen zur Reduzierung von Plastik nur langsam ein, wenn sie nicht gesetzlich vorgeschrieben sind, obwohl Beispiele aus aller Welt zeigen, dass sie machbar sind und von den Verbrauchern weitgehend akzeptiert werden.
  • Nur wenige Geschäfte haben eine Abteilung für lose Trockenwaren (14 %) oder verzichten auf Plastiktüten für Obst und Gemüse (11 %).
  • 44 % der geprüften Geschäfte bieten Flaschenpfandsysteme an, jedoch hauptsächlich in Deutschland (96 %); außerhalb Deutschlands sind es nur 17 %, was zeigt, dass die Gesetzgebung eine entscheidende Rolle spielt.
  • 58 % haben Einweg-Tragetaschen verboten oder erheben eine Gebühr dafür, wahrscheinlich aufgrund von Vorschriften in über 100 Ländern.
  • 53 % verkaufen wiederverwendbare Einkaufstaschen aus Segeltuch als Alternative

Website zum Bericht

Pressemitteilung von BFFP zur Veröffentlichung des Berichts

Kompass Chemikalienpolitik

Eine Einführung in die Chemikalienpolitik aus zivilgesellschaftlicher Perspektive

Mit diesem Kompass zeigt das Bündnis  Giftfreie Zukunft auf, warum eine kohärente, ambitionierte und wirksame Chemikalienpolitik unverzichtbar ist – und wie ihr selbst aktiv zu ihrem Gelingen beitragen könnt.

Kompass herunterladen (PDF)

Website zum Kompass

Manifest für eine Zukunft ohne Plastikverschmutzung

Mehr als 600 zivilgesellschaftliche Organisationen aus der ganzen Welt haben das „Manifest für eine Zukunft frei von Plastikverschmutzung“ unterzeichnet, einen dringenden Aufruf an die Staats- und Regierungschefs, sich für die Rechte der Menschen auf eine gesunde Umwelt einzusetzen, wenn sie vom 5. bis 14. August 2025 in Genf, Schweiz, zur nächsten und wahrscheinlich letzten Sitzung der Verhandlungen über das Plastikabkommen (INC 5.2) zusammenkommen.

Nach dreijährigen Verhandlungen über das Plastikabkommen erwartet die Welt, dass sich die Staats- und Regierungschefs bei ihrem nächsten Treffen im August in Genf (Schweiz) auf ein umfassendes Abkommen einigen. Nur ein internationales, rechtsverbindliches Abkommen, wird die Verschmutzung durch Plastik über den gesamten Lebenszyklus hinweg, von der Rohstoffgewinnung bis zur Entsorgung, erfolgreich beenden. Die Welt braucht ein ambitioniertes Abkommen, das die Rechte und die Gesundheit der Menschen wirksam schützen, die Gemeinschaften bewahren und den Planeten erhalten kann.

Hier geht es zum gesamten Manifest-Text mit der Möglichkeit zur Zeichnung.

Exit Plastik Themenseite zum Plastikabkommen mit täglichen berichten zu INC-5.2.

Plastikkollaps

Plastikkonsum macht uns und unseren Planeten krank

Der neue Greenpeace Bericht zeigt: Plastik ist nicht nur Müllproblem, sondern auch Gesundheits- und Klimakrise – angetrieben durch fossile Rohstoffe. Er fasst zentrale Fakten zusammen und fordert im Vorfeld der INC 5.2 in Genf ein verbindliches Abkommen zur drastischen Reduktion der Plastikproduktion.

Bericht herunterladen (PDF)

Website zum Bericht

Stellungnahme ANSES Studie

In einer neuen Studie hat die französische Lebensmittelsicherheitsagentur ANSES Mikroplastik in einigen Glasflaschen gefunden. Dieses stammt jedoch nicht aus dem Glas selbst. Glas ist ein inertes Material, das keine schädlichen Chemikalien enthält. Es ist besonders sicher in Mehrwegsystemen.

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Pressekommentar: Jährlicher Refill Day zeigt Notwendigkeit von Mehrweg – auch ohne Plastik

Pressekommentar – Anlässlich des World Refill Day, dem „Welttag des Nachfüllens“, am 16. Juni fordert das zivilgesellschaftliche Bündnis Exit Plastik, Rahmenbedingungen zu schaffen, die Mehrweglösungen und verpackungsfreies Einkaufen zum neuen Normal zu machen, um unnötigen Plastikmüll zu vermeiden.
Dabei muss auch hier der entscheidende Schritt zu weniger Plastik gegangen werden. Denn auch im Mehrwegbereich können gesundheitsschädliche Stoffe aus Plastik in unsere Nahrung gelangen. Das zeigt auch das Fact Sheet „Risikobehälter: Plastikmaterialien, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen“ (Exit Plastik, 2025) auf.

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Nice Wake Up Call

Mit dem „Nice Wake up Call“ haben mehr als 90 Staaten, ihre Ambition bekräftigt, die Verschmutzung durch Plastik zu beenden.
Mehr als 230 Organisationen der Zivilgesellschaft begrüßen das Engagement für ein ehrgeiziges globales PlastikAbkommen. Gleichzeitig betonen sie, dass die von den Staaten formuliert Erklärung lediglich das Mindestmaß an Ambitionen sein dürfe, nicht jedoch eine Obergrenze.

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Rundbrief: Die Umkehr des Trends

Während Fast-Fashion den einen immer mehr Profit bringt, intensiviert es die Arbeit in den Fabriken und verschärft die eh schon problematischen Umweltauswirkungen und Arbeitsbedingungen des Sektors. Die dringend benötigten gesetzlichen Sorgfaltspflichten haben diesem Trend auch nach kurzer Zeit schon was entgegensetzen können. Doch nun wurden sie massiv abgeschwächt.

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Rundbrief: Vergiftete Geschenke

Globale Modemarken werben mit Recycling und Kreislaufwirtschaft, doch die Realität sieht anders aus. Nirgendwo wird das Scheitern des linearen Geschäftsmodells des Fast-Fashion-Systems so sichtbar wie in den Ländern des Globalen Südens, wo der Großteil unserer kurzlebigen Kleidung aus synthetischen Fasern landet – verbrannt, deponiert oder von Flüssen ins Meer gespült, mit verheerenden Folgen für Mensch und Umwelt.

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