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Für nationale Prozesse.
STECKBRIEFPLASTIK zur…
Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS). Sie soll als Rahmenstrategie bestehende und für die Kreislaufwirtschaft relevante Strategien bündeln. Außerdem soll sie Ziele, grundlegende Prinzipien und strategische Maßnahmen festlegen, um den Verbrauch von Primärrohstoffen zu senken und Kreisläufe zu schließen.
Die NEUE #GlobalPlasticLaws Datenbank, die unter Mitarbeit von Exit Plastik entwickelt wurde, erleichtert die Suche nach Gesetzen weltweit, die den gesamten Lebenszyklus von Kunststoffen abdecken.
Mit Hilfe der Suche nach lokalen, nationalen und internationalen Regionen lässt sich die Entwicklung der politischen Maßnahmen im entsprechenden Gebiet verfolgen. Und die Sortierung der Suchergebnisse nach Thema, Produkt, Schlüsselwörtern und mehr sorgt für eine gute Übersichtlichkeit
Die Initiative des Bundesumweltministeriums, eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) zu erarbeiten, begrüßen wir. Der Beteiligungsprozess geht nun in die zweite Phase, doch wir sehen die Gefahr, dass die NKWS nicht ihr volles Potenzial entfalten wird. In einem Bündnis von 29 zivilgesellschaftlichen Organisationen haben wir ein Positionspapier vorgelegt, in dem wir u.a. ein Ressourcenschutzgesetz fordern.
Heute hat das Bundesumweltministerium Eckpunkte zum Gesetz für weniger Verpackungsmüll vorgelegt.
Der vorgelegte Gesetzesentwurf ist ein Schritt in die richtige Richtung zur Eindämmung der Verpackungsflut. Die vorgesehenen Maßnahmen reichen jedoch noch nicht aus, um die dringend benötigte Verpackungswende zu erreichen.
STECKBRIEFPLASTIK zur…
Mehrwegangebotspflicht, die seit dem 1.1.23 u.a. Restaurants, Cafés und Lebensmittelgeschäfte beim Angebot von Speisen und Getränken zum Mitnehmen („Take-Away“) eine Mehrweg-Alternative zu Einweg-Plastikverpackungen anzubieten. Sie ist Teil der nationalen Umsetzung der EU-Einwegkunststoffrichtlinie (Artikel 4; engl.: Single-Use Plastic Directive, SUPD) im deutschen Verpackungsgesetz (VerpackG § 33/34).
Das Papier „Bedingungen für den Erfolg der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie“ aus dem Ressourcenwende-Netzwerk, enthält die Rahmenbedingungen und Eckpfeiler, die aus Sicht diverser NGOs zur Erarbeitung einer erfolgreichen Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) gegeben sein müssen.
Die NKWS muss sich am übergeordneten Ziel der absoluten und signifikanten Senkung des primären Ressourcenverbrauchs ausrichten.
Gemeinsam mit dem umweltpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, laden die Mitglieder von EXIT PLASTIK herzlich ein zum parlamentarischen Frühstück „Ja zum Ressourcenschutz! Plastik in der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie“ – Vermeidung und Mehrweg, am 26. Januar 2023 in Berlin.
Was steht in dem am 24.11.2021 veröffentlichte Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP zum Thema Plastik? Wo sehen wir unsere Forderungen erfüllt und welche Aspekte müssen weiter gestärkt werden, oder fehlen? Dieser Beitrag gibt einen kurzen Überblick.
Dieses Papier fasst die wichtigsten Vorschläge zur Reform des §21 VerpackG, der Umweltverbände DUH, NABU und BUND, zusammen.
Der Artikel 21 des Verpackungsgesetzes (VerpackG) sieht vor, dass Systeme Anreize schaffen, um bei der Herstellung von Verpackungen die Verwendung von Materialien und Materialkombinationen zu fördern, die unter Berücksichtigung der Praxis der Sortierung und Verwertung zu einem möglichst hohen Prozentsatz recycelt werden können.
