Themenfelder – Inhalts-Kategorie:
Zur zusammenfassenden Strukturierung.
Zu diesem Themenfeld gehören die Themen Brand Audit, Abfallvermeidung, Mehrweg, Reduktion, Refill, Unverpackt, Zero Waste, Herstellerverantwortung.
Das Hintergrund Papier von Bündnismitglied a tip: tap e.V. zeigt auf warum der Zugang zu öffentlichen Trinkbrunnen in Deutschland für Umwelt, Gesundheit und
Gesellschaft von entscheidender Bedeutung ist.
Es wird die aktuelle Lage von Trinkbrunnen in Deutschland dargelegt, rechtliche Grundlagen erläutert und Beispiele aus anderen Ländern betrachtet.
© Photo by IISD/ENB | Mike Muzurakis
123 Tage nach dem Rücktritt des früheren INC-Vorsitzenden wurde am 7. Februar 2026 bei INC5.3 in Genf ein neuer Vorsitzender gewählt: Julio Cordano, Direktor für Umwelt, Klima und Ozeane im chilenischen Außenministerium. In einer Stichwahl setzte er sich mit 63 % der Stimmen gegen den senegalesischen Kandidaten durch; zuvor war Pakistans Kandidatin im ersten Wahlgang ausgeschieden. INC5.3 hatte nur diesen einen Tagesordnungspunkt, aber trotz intensiver Bemühungen einzelner Staaten, eine Abstimmung zu vermeiden und zeitlich zu verzögern, wurde Cordano erst nach 7,5 Stunden Wahlprozess bestätigt. Trotzdem ein deutliches Signal für Handlungsfähigkeit in schwierigen Zeiten, denn endlich wurde eine Abstimmung durchgeführt, nachdem keine Einigung im Konsensverfahren erreicht wurde.
Cordano ist ein erfahrener Diplomat und derzeit auch Vorsitzender der OECD-Expert*innengruppe zu Klimafragen. In seinen ersten Worten kündigte er an, die Arbeitsweise verbessern zu wollen. Er sprach von notwendiger „Flexibilität und Pragmatismus“, versprach Vorhersehbarkeit und “keine Überraschungen“ und betonte, er werde aktiv auf Staaten zugehen, die bereit sind, Lösungen zu finden.
Nach Monaten der Unsicherheit braucht der Prozess frischen Wind, Klarheit und Führung. Angesichts der tiefen politischen Spannungen und der enormen industriepolitischen Interessen erwarten wir vom neuen Vorsitzenden einen transparenten, inklusiven und ambitionierten Verhandlungsprozess. Nur wenn Offenheit, Beteiligung und klare Zielorientierung gewährleistet sind, kann der globale Plastikvertrag das leisten, was dringend notwendig ist: verbindliche Maßnahmen zur Reduktion der Plastikproduktion, zur Förderung von Wiederverwendungssystemen und zur Eliminierung und Rückverfolgung von Schadstoffen entlang der gesamten Wertschöpfungskette.
Die kommenden Verhandlungsrunden werden entscheidend sein, allerdings steht noch kein Termin fest. Der Zeitplan ist dicht mit anderen internationalen Konferenzen belegt, der politische Druck ist jedoch weiterhin hoch. Umso wichtiger ist es, dass der neue Vorsitz den Prozess inklusiv, strukturiert, transparent und lösungsorientiert gestaltet. Wir hoffen, dass unter Julio Cordanos Leitung ein Verhandlungsumfeld entsteht, das Blockaden überwindet und zugleich den Mut hat, ambitionierte Entscheidungen sowie die Möglichkeit von Abstimmungen voranzubringen. Die Welt braucht keinen kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern einen wirksamen Vertrag gegen die Plastikverschmutzung.
Kommunale Verpackungssteuern sind gegen den massiven Verbrauch von Einwegverpackungen ein wirksamer Hebel: Während bisher größtenteils die Allgemeinheit für die Folgekosten der Einwegnutzung aufkommt, setzt die Steuer verursachergerecht bei denjenigen an, die trotz vorhandenen Mehrwegalternativen Einweg nutzen. Durch den finanziellen Anreiz fördert sie die Nutzung von Mehrweg, reduziert so den Verbrauch von Einweg und entsprechend das Müllaufkommen im öffentlichen Raum bei gleichzeitig vertretbarem Aufwand für Gastronomie und Verwaltung.
In dem gemeinsamen Positionspapier der Initiative Verpackungswende spricht sich die Initiative für kommunale Verpackungssteuern aus macht deutlich, welche Veränderungen jetzt nötig sind.
Die Initiative Verpackungswende ist ein Zusammenschluss aus Wirtschaftsunternehmen, Verbänden und Umweltorganisationen – darunter auch Exit Plastik.
Das Positionspapier „Mehr als Recycling – Kreislaufwirtschaft richtig machen“ definiert den Begriff der Kreislaufwirtschaft und zeigt auf, warum Recycling allein nicht ausreicht, um die Ressourcen-, Klima-, Biodiversitäts- und Plastikkrise zu lösen. Kreislaufwirtschaft muss im umfassenden Sinn verstanden werden – als System, das Ressourcenverbrauch vermeidet, Produkte langlebig gestaltet und Stoffkreisläufe tatsächlich schließt.
Zugleich warnt es vor Fehlentwicklungen: Wenn Kreislaufwirtschaft auf Recycling und technische Lösungen am Ende der Wertschöpfungskette reduziert wird, bleiben lineare Strukturen bestehen.
Exit Plastik fordert daher eine echte Transformation hin zu einer ressourcen- und gesundheitsorientierten Wirtschaftsweise:
Vermeidung vor Verwertung, Qualität vor Masse und die Realisierung von Kreislaufkultur im Alltag.
Das Einwegkunststofffondsgesetz verpflichtet Hersteller von bestimmten Einwegplastikprodukten wie To-Go-Bechern, leichten Tragetaschen, Luftballons und Tabakfiltern zur Zahlung einer Abgabe.
Der Fonds soll die Kommunen bei den Kosten für die Beseitigung und Entsorgung von Einwegplastikmüll entlasten und für Sensibilisierungsmaßnahmen genutzt werden. Die Höhe der Zahlung richtet sich nach der Menge der auf dem Markt bereitgestellten oder verkauften Produkte.
Das Gesetz wurde am 11. Mai 2023 verkündet und ist am 1. Januar 2024 in Kraft getreten. Ab 2025 sollen die betroffenen Plastikhersteller in den vom Umweltbundesamt verwalteten Fonds einzahlen (Berechnungsgrundlage: 2024 in Verkehr gebrachte Produktmenge). Ab 2026 gilt dies auch für Hersteller von Feuerwerkskörpern.
Das Gesetz wurde am 11. Mai 2023 verkündet und ist am 1. Januar 2024 in Kraft getreten. Ab 2025 sollen die betroffenen Plastikhersteller in den vom Umweltbundesamt verwalteten Fonds einzahlen (Berechnungsgrundlage: 2024 in Verkehr gebrachte Produktmenge). Ab 2026 gilt dies auch für Hersteller von Feuerwerkskörpern.
Hersteller und Inverkehrbringer von Plastik und Plastikprodukten müssen Teil der Lösung des von ihnen mitverursachten Problems sein. Gemäß dem Verursacherprinzip bedeutet eine ernstzunehmende Herstellerverantwortung u.a. die konsequente Internalisierung der Gesundheits-, Klima- und Umweltkosten von Kunststoffprodukten entlang des gesamten Lebenszyklus. Das EWKFondsG ist ein erster Schritt, um dies in der Abfallwirtschaft umzusetzen.
Die durch das EWKFondsG vorgesehene Kostenübernahme durch Hersteller und Inverkehrbringer ist ein wichtiger erster Schritt zur Umsetzung des Verursacherprinzips. Die Höhe der Abgabe reicht jedoch nicht aus, um eine Lenkungswirkung in Richtung einer Verringerung der Produktion von Einwegplastikprodukten und -verpackungen und damit mehr Ressourcen-, Klima- und Gesundheitsschutz zu erzielen. Es bedarf weiterer gesetzlicher Maßnahmen, um Vermeidung und Wiederverwendung zu fördern und Hersteller und Inverkehrbringer für die Sicherheit und Umweltverträglichkeit ihrer Produkte und Verpackungen über den gesamten Lebenszyklus in die Verantwortung zu nehmen.
Mit diesem Kompass zeigt das Bündnis Giftfreie Zukunft auf, warum eine kohärente, ambitionierte und wirksame Chemikalienpolitik unverzichtbar ist – und wie ihr selbst aktiv zu ihrem Gelingen beitragen könnt.
Website zum Kompass
In einer neuen Studie hat die französische Lebensmittelsicherheitsagentur ANSES Mikroplastik in einigen Glasflaschen gefunden. Dieses stammt jedoch nicht aus dem Glas selbst. Glas ist ein inertes Material, das keine schädlichen Chemikalien enthält. Es ist besonders sicher in Mehrwegsystemen.
Pressekommentar – Anlässlich des World Refill Day, dem „Welttag des Nachfüllens“, am 16. Juni fordert das zivilgesellschaftliche Bündnis Exit Plastik, Rahmenbedingungen zu schaffen, die Mehrweglösungen und verpackungsfreies Einkaufen zum neuen Normal zu machen, um unnötigen Plastikmüll zu vermeiden.
Dabei muss auch hier der entscheidende Schritt zu weniger Plastik gegangen werden. Denn auch im Mehrwegbereich können gesundheitsschädliche Stoffe aus Plastik in unsere Nahrung gelangen. Das zeigt auch das Fact Sheet „Risikobehälter: Plastikmaterialien, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen“ (Exit Plastik, 2025) auf.
Mit dem „Nice Wake up Call“ haben mehr als 90 Staaten, ihre Ambition bekräftigt, die Verschmutzung durch Plastik zu beenden.
Mehr als 230 Organisationen der Zivilgesellschaft begrüßen das Engagement für ein ehrgeiziges globales PlastikAbkommen. Gleichzeitig betonen sie, dass die von den Staaten formuliert Erklärung lediglich das Mindestmaß an Ambitionen sein dürfe, nicht jedoch eine Obergrenze.
Das Fact Sheet „Risikobehälter: Plastikmaterialien, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen“ bietet einen Überblick über Kunststoffe mit Lebensmittelkontakt, die häufig wiederverwendet werden. Zudem informiert es über Chemikalien, die aus diesen Kunststoffen in Lebensmittel übergehen können. Bei Mehrwegsystemen ist dieses Wissen essenziell, um mögliche Gesundheitsgefahrenabschätzen zu können und im Voraus auszuschließen sowie Wissenslücken zu erkennen.
Photo by IISD/ENB | Mike Muzurakis