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STECKBRIEFPLASTIK zur…
EU-Richtlinie über Umweltaussagen. Sie zielt darauf ab, die Freisetzung von Plastik-Pellets beim Transport und Umschlag zu verhindern, um die Umweltverschmutzung durch Mikroplastik zu verringern.
Das Fact Sheet „PLASTIK-PELLETFLUT STOPPEN – Deutschland gefragt für starke EU-Verordnung“ zeigt das riesige Problem auf, das Plastikpellets für Umwelt und Gesundheit darstellen und benennt die Forderungen von Exit Plastik an die EU und Deutschland um die Verschmutzung durch Pellets an Land und im Meer einzudämmen.
Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Reform des Vergaberechts. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um Menschenrechts- und Umweltstandards verpflichtend in den öffentlichen Einkauf zu integrieren.
(Ober-)Bürgermeister*innen, Unternehmen, Verbände und Expert*innen fordern gemeinsam: Der Einkauf der öffentlichen Hand muss nachhaltig und sozial gerecht gestaltet werden! Es braucht gesetzlich verpflichtende Vorgaben, damit Menschenrechte und Umweltnormen in der öffentlichen Beschaffung selbstverständlich werden. Auch für Plastik besteht hier ein enormes Vermeidungspotenzial.
Mehr als 160 internationale NGOs appellierten in einem gemeinsamen Brief an die Staatsoberhäupter weltweit, sich für ein globales #Plastikabkommen einzusetzen, das die Plastikproduktion verringert und die Verschmutzung durch Plastik eindämmt. Im November 2023 gehen die Verhandlungen für ein globales Plastikabkommen in die planmäßig letzte Verhandlungsrunde.
Anlässlich des World Cleanup Day am 20. September, an dem weltweit Millionen von Menschen Müll aus der Umwelt sammeln, fordert das zivilgesellschaftliche Bündnis Exit Plastik die Bundesregierung zu einem Kurswechsel beim Umgang mit Plastik auf. Anstatt sich darauf zu verlassen, dass viele Engagierte den Müll aus der Umwelt sammeln, braucht es echte Lösungen, die an der Ursache der Plastikkrise ansetzen und ein „Business-as-usual“ beenden. Nur wenn es gelingt, den von der Plastikindustrie vorgegebenen Wegwerf-Pfad zu verlassen und die Neuproduktion von Plastik drastisch zu verringern, kann die Verschmutzung durch Plastik eingedämmt werden.
Deutschland sollte die „Bridge to Busan“-Erklärung umgehend zeichnen!
Zahlreiche EU- und nicht-EU Staaten sprechen sich in der Erklärung dafür aus, ein globales Ziel im UN-Plastikabkommen zu verankern, das die weltweite Neuproduktion von Plastik auf ein nachhaltiges Maß bringt.
Exit Plastik hat im Rahmen der Stakeholder-Beteiligung zur Entwicklung einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) eine Stellungnahme zum jüngst veröffentlichen Entwurf verfasst. Diesen legte das Bundesumweltministeriums am 18. Juni vor. Zudem beteiligte sich Exit Plastik an der Stellungnahme von Akteur*innen des Netzwerks Ressourcenwende. Diese erneute Beteiligung findet parallel zur Ressortabstimmung des Entwurfs statt. Ein Kabinettsbeschluss ist für Herbst 2024 geplant.
Im Juni 2024 trafen sich viele europäische #BreakFreeFromPlastic Mitglieder in Berlin um die europäische Bewegung zur Lösung der Plastikkrise noch stärker zu machen. Der 5-tägige intensive Austausch ermöglichte es, Kräfte mit europäischen Kolleg*innen zu bündeln und Pläne für die weitere Zusammenarbeit zu schmieden. Wir von Exitplastik haben uns sehr gefreut, die lokalen Gastgeber*innen dieses Treffens zu sein.
Anlässlich des World Refill Day am 16. Juni fordert das zivilgesellschaftliche Bündnis Exit Plastik die Bundesregierung auf, endlich die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die dringend benötigte Verpackungswende zu verabschieden. Deutschland ist trauriger Europameister beim Verpackungsmüll. Die Novellierung des Verpackungsgesetzes ist seit über einem Jahr überfällig. Nur mit verbindlichen Quoten werden deutsche Unternehmen tatsächlich in eine zukunftsfähige Pool-Mehrweg-Infrastruktur investieren und das Angebot an unverpackten Produkten sowie Möglichkeiten zur Selbstbefüllung ausbauen.
Rückblick auf die vierte Verhandlungsrunde (INC4) für ein globales Plastikabkommen: Es geht im Schneckentempo voran. Einige ambitionslosen Staaten bremsen den Prozess aus. Gleichzeitig steigt der Druck der fossilen Industrie.
