Einweg – Exit Plastik

Pressekommentar: Jährlicher Refill Day zeigt Notwendigkeit von Mehrweg – auch ohne Plastik

Pressekommentar – Anlässlich des World Refill Day, dem „Welttag des Nachfüllens“, am 16. Juni fordert das zivilgesellschaftliche Bündnis Exit Plastik, Rahmenbedingungen zu schaffen, die Mehrweglösungen und verpackungsfreies Einkaufen zum neuen Normal zu machen, um unnötigen Plastikmüll zu vermeiden.
Dabei muss auch hier der entscheidende Schritt zu weniger Plastik gegangen werden. Denn auch im Mehrwegbereich können gesundheitsschädliche Stoffe aus Plastik in unsere Nahrung gelangen. Das zeigt auch das Fact Sheet „Risikobehälter: Plastikmaterialien, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen“ (Exit Plastik, 2025) auf.

Bericht: Evaluation der Einwegkunststoffrichtlinie

Der Bericht der Rethink Plastic Alliance gibt einen Überblick über die Umsetzung der Einwegkunststoffrichtlinie, einschließlich ihrer Erfolge und Herausforderungen, anhand von Beispielen aus allen EU-Mitgliedstaaten. Er erörtert die Wirksamkeit der in der Einwegkunststoffrichtlinie enthaltenen Maßnahmen und gibt Empfehlungen für die Evaluierung der Richtlinie auf EU-Ebene.

Umsetzung der neuen EU- Verpackungsverordnung

Nach einem langen Prozess mit vielen Verhandlungsrunden und Textüberarbeitungen ist die EU-Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle (engl. Packaging and Packaging Waste Regulation: „PPWR“) am 11.02.2025 in Kraft getreten. Die in der PPWR festgelegten Vorschriften, Verbote und Maßnahmen für Verpackungen und Verpackungsmüll müssen von den Mitgliedsstaaten nun nach und nach umgesetzt werden.

Plastikmaterialien mit Lebensmittelkontakt | gemeinsames Fact Sheet des Bündnisses

Das Fact Sheet „Risikobehälter: Plastikmaterialien, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen“ bietet einen Überblick über Kunststoffe mit Lebensmittelkontakt, die häufig wiederverwendet werden. Zudem informiert es über Chemikalien, die aus diesen Kunststoffen in Lebensmittel übergehen können. Bei Mehrwegsystemen ist dieses Wissen essenziell, um mögliche Gesundheitsgefahrenabschätzen zu können und im Voraus auszuschließen sowie Wissenslücken zu erkennen.

Tübinger Verpackungssteuer verfassungsrechtlich bestätigt!

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat in der vergangenen Woche die Tübinger Verpackungssteuer gebilligt und damit die Verfassungsbeschwerde eines Tübinger McDonald’s-Restaurants zurückgewiesen.
Das Urteil ist bahnbrechend und ein wichtiges Signal für weitere Städte, die diesem Beispiel für Ressourcenschonung und Müllvermeidung nun folgen können!

EU-Parlament nimmt neue Verpackungsverordnung an!

Das EU-Parlament hat am 24. April 2024 im Plenum die EU-Verpackungsverordnung (PPWR) mit 476 zu 129 Stimmen angenommen. Trotz ihrer Mängel ist die Verordnung ein erster wichtiger Schritt zur Verringerung von Verpackungsmüll und zum Schutz von Gesundheit, Ressourcen und Klima!

Kompromiss zur EU-Verpackungsverordnung: wichtiger Schritt trotz Schwächen

Am Montag, 4. März, haben Unterhändler*innen des EU-Parlaments und des EU-Rates, eine vorläufige Einigung zur EU-Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle (engl. Packaging and Packaging Waste Regulation: “PPWR”) erzielt. Damit geht ein langes und intensives politisches Tauziehen um neue Regeln für Verpackungen zu Ende, welche die besorgniserregende stetige Zunahme an Verpackungsabfällen adressieren sollen. Letzter entscheidender Schritt ist nun die Bestätigung des Kompromisses in den abschließenden Abstimmungen von EU-Parlament und Rat, damit diese wichtige Verordnung noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden kann.

Triloge-PPWR

Die Verhandlungen zur EU-Verpackungsverordnung gehen in den Endspurt. In dieser letzten Phase des Verhandlungsprozesses geht es jetzt darum, einen Kompromiss zwischen EU-Kommission, EU-Rat und EU-Parlament auszuhandeln. Es ist die letzte Chance, um einen ambitionierten Text auszuhandeln. Schlüsseldatum ist der 4. März, wo eine endgültige Einigung erzielt werden soll.

Plenumsabstimmung-PPWR

Am 22.11.2023 hat das Europäische Parlament im Plenum über die EU-Verpackungsverordnung (“PPWR”) abgestimmt. In Folge der beispiellosen Lobby-Arbeit von Einweg-Profiteuren wurde der Text stark geschwächt – besonders in Bezug auf Abfallvermeidung und Mehrweg. Es kommt nun auf die Mitgliedsstaaten im Rat der EU an, hier für mehr Ambition zu sorgen. Deutschland trägt eine besondere Verantwortung.

PPWR: FAQ zu den Verhandlungen

Die Verhandlungen für eine überarbeitete EU-Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle (PPWR) stehen unter massivem Druck der Einwegverpackungs- und Fast-Food-Lobby.
Wir appellieren an alle Abgeordneten des Europaparlaments eine weitere Verwässerung der Bestimmungen zu Abfallvermeidung und Mehrweg in der EU-Verpackungsverordnung zu verhindern!